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Außenminister Maas dringt auf Stärkung der OPCW

München (dpa) – Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich für eine Stärkung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ausgesprochen.

«Die Experten der OPCW müssen endlich auch Fakten darüber sammeln dürfen, wer hinter dem Einsatz von Chemiewaffen steckt», sagte der SPD-Politiker der «Süddeutschen Zeitung».

Am Dienstag beginnt in Den Haag eine Sondersitzung der OPCW-Vertragsstaaten. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es dem Zeitungsbericht zufolge, die Verursacher von Chemiewaffeneinsätzen sollten nicht länger mit Straflosigkeit rechnen dürfen. Die Bundesregierung setze sich daher dafür ein, dass auf der Konferenz ein Vorgehen zur Zurechnung von Chemiewaffeneinsätzen beschlossen wird.

Die OPCW stellt bislang nicht fest, wer für den Einsatz verbotener Chemiewaffen verantwortlich war. Dazu hat sie kein Mandat. Zuletzt hatte die Organisation Mitte Juni den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien bestätigt.