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Asylstreit: CSU-General Blume will Rückkehr zu Normalität

Berlin (dpa) – Im erbitterten Asylstreit mit der CDU schlägt die CSU moderatere Töne an, bleibt in der Sache aber unnachgiebig. CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Dienstag) vor dem Spitzentreffen der Koalition in Berlin am Dienstag: «Wir sollten in der aufgeregten Debatte wieder zur Normalität zurückkehren.» Blume betonte: «Es gibt niemanden von uns, der die Gemeinschaft der Union in Zweifel zieht oder die Regierung in Frage stellt.» Auch die Frage, ob der CSU eine Ablösung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gelegen sei, verneinte Blume. «Diese Frage wird nicht von uns gestellt. Das ist auch nicht unsere Debatte. Für uns geht es um eine Sachfrage», sagte er.

In der Sache bekräftigte Blume die Position seiner Partei. «Solange wir keine wirkungsadäquate europäische Lösung haben, gibt es keine Alternative zu den Zurückweisungen.» Auch sagte er: «Es kann kein Asyl à la carte geben.» Der Punkt zum Handeln sei jetzt gekommen.

Merkel will bis zum Umfeld des EU-Gipfels am Donnerstag/Freitag europäische oder bilaterale Vereinbarungen über die Rücknahme von Asylsuchenden erreichen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte angekündigt, er werde vom 1. Juli an im nationalen Alleingang mit Rückweisungen beginnen, falls die Kanzlerin keine Ergebnisse erziele, die die gleiche Wirkung hätten wie derartige Schritte.