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Prozess gegen LKA-Beamte in Spitzel-Affäre beginnt

Nürnberg (dpa/lby) – In der Spitzel-Affäre rund um die Rockerbande «Bandidos» müssen sich von heute an sechs Beamte des bayerischen Landeskriminalamtes (LKA) vor dem Landgericht in Nürnberg verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Ermittlern unter anderem Strafvereitelung im Amt und uneidliche Falschaussage vor. Es geht um einen Diebstahl, den die Beamten unterstützt haben sollen. Nicht alle Beschuldigten sind wegen sämtlicher Delikte angeklagt.

Alle zwischen 48 und 59 Jahre alten Angeklagten – darunter auch Führungskräfte – wurden vom Dienst suspendiert. Unter ihnen ist auch ein Kriminaldirektor, der zeitweise die für das Oktoberfest-Attentat von 1980 zuständige Sonderkommission leitete.

Hintergrund ist der Einsatz eines sogenannten V-Manns bei der Rockerbande «Bandidos» aus Regensburg. V-Leute – Vertrauens- oder Verbindungspersonen – sind Informanten von Polizei oder Nachrichtendiensten. Sie liefern Informationen aus kriminellen oder extremistischen Milieus, in die Ermittler sonst keinen Einblick hätten. In diesem Fall war der V-Mann im Jahr 2011 an einem Diebstahl von Minibaggern und weiteren Kleinbaumaschinen in Dänemark beteiligt.

Die Beamten sollen die Straftat des Spitzels sowie weiterer «Bandidos» gedeckt und Ermittlungen verhindert haben. Dafür sollen sie unter anderem Akten über den V-Mann-Einsatz gefälscht und als Zeugen vor Gericht falsche Angaben gemacht haben.