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Özoguz warnt CSU vor Parolen im Stil der AfD

München (dpa/lby) – Die Integrationsbeauftragte des Bundes, Aydan Özoguz (SPD), warnt die CSU vor einen Wettbewerb um Parolen mit der AfD. «Was natürlich gar nicht sein kann, ist, dass man anfängt, im Grunde nur noch Parolen sich auszudenken, die noch schlimmer klingen, als die der AfD. Das ist der falsche Weg», sagte Özoguz am Freitag in München am Rande der Konferenz der Integrationsbeauftragten in Bayern. Sie hoffe, «dass die CSU eine konservative Politik macht, aber sich eben deutlich gegen Hetze und Angriffe verwahrt.» Das würde sie trotz inhaltlicher Unterschiede unterstützen, sagte Özoguz.

Hoffnung gebe ihr, dass der Großteil der Menschen die AfD aus Protest gewählt habe, sagte Özoguz. Sie sei nicht sicher, ob dieser Protest sich gegen die reale Flüchtlingspolitik richte, «oder ob nicht auch eine ganze Menge Dinge dabei sind, die einem erzählt werden und die gar nicht stimmen», etwa in den sozialen Medien. Darüber hinaus brauche man mehr Transparenz und Wissen in der Bevölkerung, wenn es um Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik gehe.