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Kabinett berät über Subventionen und Computerautos

Berlin (dpa) – Das Bundeskabinett befasst sich heute unter anderem mit ethischen Prinzipien für teilweise selbstfahrende Autos. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) hatte dazu eine Expertenkommission eingesetzt, die Ende Juni Empfehlungen für die Programmierung computergesteuerter Fahrfunktionen vorlegte.

Daraus soll nun ein «Maßnahmenplan» entwickelt werden. Unter anderem sollen bei Unfällen Personenschäden vermieden und lieber Sachschäden in Kauf genommen werden. Weiteres Kabinettsthema ist der Subventionsbericht der Bundesregierung. Darin geht es um Finanzhilfen und Steuervergünstigungen von 2015 bis 2018.