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250 Coburger ohne Wahlbenachrichtigung für Bundestagswahl

Coburg/Neutraubling (dpa/lby) – Wegen Zustellproblemen sind in Coburg rund 250 Bürger ohne Wahlbenachrichtigungen geblieben. Nachfragen der Stadt bei der Deutschen Post hätten ergeben, dass eine Post-Auszubildende einen Teil der Benachrichtigungen nicht zugestellt habe, berichtete Wahlamtsleiter Peter Schrickel am Dienstag. Zustellprobleme im Zusammenhang mit der anstehenden Bundestagswahl gab es zuletzt auch im oberpfälzischen Neutraubling.

In Coburg war das Problem aufgefallen, als sich Beschwerden von Bürgern über fehlende Wahlbenachrichtigungskarten häuften. Dabei habe man festgestellt, dass davon hauptsächlich Bürger eines bestimmten Stadtviertels betroffen waren. «Das passiert schon mal, dass jemandem wegen fehlenden Namens am Briefkasten die Wahlbenachrichtigung nicht zugestellt werden kann. Dass das gehäuft in einigen wenigen Straßenzügen passierte, wäre aber schon ein riesiger Zufall gewesen», sagte Schrickel.

Um Wahlbetrug mit den nicht zugestellten Wahlbenachrichtigungen auszuschließen, werden am kommenden Wahlsonntag wahrscheinlich sämtliche Wähler im betroffenen Stadtviertel in ihrem Wahllokal neben ihrer Wahlkarte auch ihren Personalausweis vorlegen müssen, erläuterte der Wahlamtsleiter. Ob dies rechtlich zulässig sei, prüfe die Stadt gerade mit dem Landes- und Bundeswahlleiter. Normalerweise reicht die Vorlage der Benachrichtigungskarte aus.

In Neutraubling (Landkreis Regensburg) alarmierten derweil Probleme bei der Zustellung von Briefwahlunterlagen die örtliche Stadtverwaltung. Nach Angaben von Wahlleiter Werner Schwarz kamen die Unterlagen bei acht Personen nicht an, zwei Personen fanden sie zerrissen in ihrem Briefkasten vor und sandten sie verärgert ins Rathaus zurück. Bei zwei anderen Bürgern landeten sie im Nachbarbriefkasten. Inzwischen sind nach Schwarz Angaben alle mit Unterlagen versorgt.